Donald Trump vs. das Establishment

Mittlerweile kann man die ursprünglich absurde Vorstellung, dass der nächste US-Präsident Donald Trump heißen könnte, nicht mehr als völlig unrealistisch beiseite wischen. Ursache und Wirkung werden dabei jedoch gerne verwechselt.

"Donald Trump ist eine ernsthafte Bedrohung für die amerikanische Demokratie" titelte ein Beitrag von Larry Summers in der Washington Post vor Kurzem. Weniger wegen seiner politischen Ansichten denn seiner demagogischen Selbstdarstellung: Trump als der starke Mann, die personifizierte Universallösung. Wer ihm im Weg steht, wird aus dem Weg geräumt.

Der inhärente Zusammenhang zwischen Demokratien auf der einen und Demagogie und Populismus auf der anderen Seite zieht sich seit je her durch die Ideengeschichte (die Suche nach dem richtigen Verhältnis zwischen Volks- und Elitenherrschaft finden wir etwa schon bei Aristoteles). 

Der Zustand der US-Demokratie

Trumps Erfolg ist in diesem Lichte zu sehen. Er stellt nur die letzte Stufe im schon seit geraumer Zeit andauernden Verfallsprozess des politischen und gesellschaftlichen Systems der USA dar. Dazu reicht ein kurzer Blick auf einige der vielen Gründe für seine Beliebtheit: Er gilt als ehrlich, gehört nicht dem politischen Machtapparat an und ist finanziell unabhängig. Dabei kommt es auch nicht darauf an, ob diese Punkte faktisch zutreffen (man denke nur an die viral gegangene "Last Week Tonight"-Ausgabe zu seiner Person). Entscheidend ist, dass er diesen Eindruck glaubwürdig vermittelt und das tut er. Trump präsentiert sich als schwerreicher Robin Hood im Kampf gegen "die da oben"; der kein Steuergeld braucht und nicht aufs big business angewiesen ist, weil er als erfolgreicher Geschäftsmann selbst genug davon hat. Daher verfolgt er keine Eigeninteressen und kann unabhängig von außen für die USA und ihre Bevölkerung eintreten (für weitere damit einhergehende Gründe siehe hier).

Die US-Demokratie liegt nicht erst seit gestern im Argen. Gut möglich, dass das freilich auch in Europa immer stärker auftretende Gefühl der Entfremdung zwischen Politik und Volk in den USA als dem Land der Ungleichheit (ungeachtet dessen, wie man dazu steht), am allerstärksten ausgeprägt ist. Selbst ein großer Name wie Fareed Zakaria fällte in seinem Buch „The Future of Freedom. Illiberal Democracy at Home and Abroad“ ein vernichtendes Urteil. Demokratie habe nichts mehr mit seinen antikane Ursprüngen zu tun, sondern werde vielmehr von reichen und organisierten Minderheiten beherrscht, die sich und den status quo auf Kosten der Zukunft absichern.

Zu einem noch drastischeren Schluss gelangten Martin Gilens (Princeton) und Benjamin Page (Norhwestern University) im April 2014. Sie haben den faktischen Entscheidungsprozess, die dahinterstehenden Akteure und die Endresultate genauer – "wissenschaftlich" – untersucht. Ihr drastischer Schluss, der damals auch durchaus für viel Aufsehen gesorgt hat und mittlerweile wieder versandet ist: Die USA sind nicht mehr als Demokratie, sondern als Oligarchie anzusehen. Selbst größere organisierte Gruppen haben ihren Untersuchungen zufolge wenig bis keinen Einfluss auf den politischen Prozess. Dieser liege faktisch vielmehr in den Händen wirtschaftlicher Eliten und großer Konzerne – kurzum: Des (wirtschaftlichen) Establishments.

Symptom des Verfalls

Das ist der Nährboden, auf dem Populismus besonders gut gedeiht. Immer dann, wenn die gefühlte oder tatsächliche Kluft zwischen weiten Teilen der Bevölkerung und den "Eliten" ein gewisses Maß überschreitet. Wenn immer mehr Menschen das Gefühl haben, dass wählen nur wenig bis nichts bringt, etwa, weil die etablierten Parteien einander zu sehr ähneln. Wenn der allgemein akzeptierte "Grundkonsens" einen zu engen Rahmen setzt. Was oft mit dem Eindruck einhergeht, dass Parteien und Politiker ohnehin dem Diktat des "big business" gehorchen. Daher schadet ihm die immer stärker auf ihn einprasselnde Kritik aus den Reihen der Republikaner und der Democrats oder auch von Seiten der großen Medienhäuser auch nicht, ja, macht ihn eventuell sogar stärker. Getreu der Losung "wenn die ihn nicht mögen, ist er wohl nicht so übel."

Es gilt, das Phänomen Trump richtig einzuordnen. Man kann ihn durchaus als Totengräber der US-Demokratie ansehen. Dabei darf man aber nicht vergessen, wer beziehungsweise was ihm die Schaufel in die Hand gegeben hat. Er ist nicht Auslöser, sondern Symptom. Die USA stecken auch ohne Trump in einer gesellschaftlichen und politischen Krise. Wenn nicht er, dann hätte sie früher oder später jemand anderer offenkundig gemacht.