Posts mit dem Label Demokratie werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Demokratie werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Dienstag, 23. Februar 2016

Wer ist das Volk?

"Wir sind das Volk" tönen die einen. "Das ist Pack" so manch anderer. Gerade heute zeigt sich mehr denn je, dass Sammelbegriffe, vom großen "Wir" bis hin zu "Volk" oder "die Österreicher" beziehungsweise "die Deutschen" nicht mehr so recht greifen wollen.

Die Dialektik von Masse und Individuum zieht sich als roter Faden durch die Menschheitsgeschichte. Gemeinhin heißt es, spätestens mit dem Ende des Kalten Krieges und dem "Sieg" des Kapitalismus beziehungsweise der Demokratie westlichen Musters leben "wir" (da ist es wieder) in Zeiten des Individualismus – mit allen Vor- und Nachteilen: Die Freiheit zur Entfaltung bringt auch das Gefühl von Ratlosigkeit und dem Verlorensein mit sich; Unabhängigkeit oft zur Erodierung familiärer Strukturen und dem damit einhergehenden Gefühl von Sicherheitsverlust; Konkurrenzdruck statt gemeinsamen Auftreten auf dem Arbeitsmarkt. Um nur ein paar Beispiele zu nennen.


Begriffe wie "Volk" oder auch sein Cousin, die "Nation", sind im deutschen Sprachraum spätestens seit Ende des Zweiten Weltkrieg negativ konnotiert. Die Schriften von Fichte oder Hegel lesen sich heute wie aus einer anderen Welt. Beispiel gefällig? In Fichtes Reden an die deutschen Nation etwa stößt man auf solche Passagen:

Nach allem wird der ausländische Genius die betretenen Heerbahnen des Alterthums mit Blumen bestreuen, und der Lebensweisheit, die leicht ihm für Philosophie gelten wird, ein zierliches Gewand weben; dagegen wird der deutsche Geist neue Schachten eröffnen, und Licht und Tag einführen in ihre Abgründe, und Felsmassen von Gedanken schleudern, aus denen die künftigen Zeitalter sich Wohnungen erbauen. Der ausländische Genius wird sein ein lieblicher Sylphe, der mit leichtem Fluge über den, seinem Boden von selbst entkeimten Blumen hinschwebt, und sich niederlässt auf dieselben, ohne sie zu beugen, und ihren erquickenden Thau in sich zieht; oder eine Biene, die aus denselben Blumen mit geschäftiger Kunst den Honig sammelt, und ihn in regelmässig gebauten Zellen zierlich geordnet niederlegt; der deutsche Geist einAdler, der mit Gewalt seinen gewichtigen Leib emporreisst, und mit starkem und vielgeübtem Flügel viel Luft unter sich bringt, um sich näher zu heben der Sonne, deren Anschauung ihn entzückt.
Nicht wenigen gelten Fichte und Hegel mit ihrer mythologischen Erhöhung von Volk, Nation und Staat als unfreiwillige Vorstufen zum deutschen Hypernationalismus unseliger Zeiten. Dennoch spricht freilich immer noch von "den Österreichern" oder "den Deutschen." Ebenso beinhaltet die österreichische Bundesverfassung das bekannte Postulat, wonach das Recht "vom Volk" ausgehe. Dennoch (oder gerade deswegen) herrscht gerade in Deutschland und auch in Österreich große Sensibilität, wenn einzelne Gruppen die Volkseigenschaft beziehungsweise die Deutungshoheit über den hypothetischen "Volkswillen" für sich beanspruchen wollen.

Jetzt könnte man lange darüber diskutieren, wer als Volk oder Nation anzusehen ist, welchen Inhalt dieser Begriff heute noch hat oder haben kann. Oder sich damit abfinden, dass das Volk, die Nation nicht oder nur in stark abgeschwächter Form – jedenfalls nicht im Sinne der Vordenker dieses Begriffs – existiert. Überreste sind durchaus nach wie vor vorhanden, gehören aber entsprechend adaptiert und mit Einschränkungen, zumal es an neuen Begrifflichkeiten fehlt. Wobei man nicht vergessen darf, dass es sich beim Volk oder der Nation letztlich um keine homogene Masse, sondern eine Vielzahl an Individuen handelt, die durchaus über gemeinsame Erinnerungen, Vorstellungen, Werte und Gewohnheiten "verbunden" sein können. Aber eben in beschränktem Maße: Wir oszillieren nach wie vor zwischen kollektivistischen Begriffen und Vorstellungen, in denen der einzelne in der Masse untergeht, und weitgehendem Individualismus, der – auch wenn Kritiker an dem, was man gerne als "Kapitalismus" oder "Neoliberalismus bezeichnet, gerne anderes behauptet – sich bislang ebensowenig durchgesetzt hat.

Samstag, 20. Februar 2016

Politik: Zeiten der Entfremdung?

Beim gestrigen EU-Gipfel sorgte Angela Merkel zur Abwechslung einmal für nicht-unmittelbar flüchtlingsbezogene Schlagzeilen. Ging sie doch in der Pause mal eben zu einem Frittenstand. Die Fotos sprechen eine interessante Sprache: Ja, da standsie, die deutsche Kanzlerin und mächtigste Frau Europas, wie jeder andere Mensch auch, um sich für 3,70€ kulinarisch zu laben.
Die Szenerie bietet einen Kontrast zum negativen Bild, das viele von der gegenwärtigen Politik haben. Mit einem Male wirkt sie nicht bürgerfern und abgehoben, wenigstens für den Moment. Bis der EU-Gipfel weitergeht zumindest. Gerade Angela Merkel wird häufig mit dem Vorwurf konfrontiert, gegen ihr eigenes Volk zu regieren. 
Auf die Politik zu schimpfen ist in unseren Breiten natürlich bereits seit je her Volkssport. Skandale, Korruptionsaffären, zahlreiche niveaulose Scheindebatten in den Parlamenten stehen an der Tagesordnung und erregen wenn, dann höchstens kurz Aufsehen. Man hat sich daran gewöhnt. Ob es früher besser war? Schwer zu sagen. Fest steht jedoch, dass man im Zeitalter von Internet und Web 2.0 wesentlich mehr davon mitbekommt, was später noch durch die etablierten Medien gefiltert wurde. Dinge, die man eigentlich gar nicht wissen will, zumal dadurch die Gefahr eines Magengeschwürs steigt.

Bürgerferne?

Zwischen Politik und Teilen des Volks scheint eine große Lücke zu klaffen. Viele haben schon lange das Gefühl, dass „die da oben“ ohnehin machen, was sie wollen. In ihrer eigenen Welt leben, in der ganz andere Regeln und Parameter gelten. Wo die Probleme und Schwierigkeiten des Alltags der breiten Masse und noch mehr derjenigen, die sozial ganz unten stehen, höchstens vom Hörensagen kennen, wenn überhaupt. Denn die Politik gehorcht ihren eigenen Gesetzen und ihre Akteure verfolgen eigene Ziele – die Vertretung des Volkes, das offizielle Hauptanliegen, tritt dabei gerne in den Hintergrund. Verstärkt wird dieser Eindruck durch die erkleckliche Gehälter, das Phänomen des Berufspolitikertums und die Dominanz der Parteien. Politik als Beruf ist keine Ausnahme, sondern vielfach zur Regel geworden. So bildet die Zusammensetzung des Parlaments das Volk streng genommen nicht in adäquater Weise ab, da in Österreich öffentlich Bedienstete und Bauern übermäßig stark repräsentiert während viele Abgeordnete hauptberuflich für ihre jeweilige Partei arbeiten. Ebenso gibt es nur wenige Junge (wen wundert da der Reformunwille beim maroden Pensionssystem), einen niedrigen Frauenanteil und relativ viele Akademiker. 
Noch schlimmer das Bild auf EU-Ebene. Brüssel wird das weit verbreitete Bild vom bürokratischen Moloch wohl nie abschütteln können – wie auch, ab einer gewissen Anzahl von Bürgern (im Falle der EU doch um die 450 Millionen) lässt sich das wohl schlichtweg nicht vermeiden. Dasselbe Problem kennt man in den USA, wo Washington als fernes und undurchschaubares Schaltzentrum der Macht gilt, schon länger.

Small is beautiful?

Der Ruf „mehr Europa wagen“ hat insofern einen fahlen Beigeschmack. Bedeutet er doch eine zusätzliche Kompetenzabgabe „nach oben“ und eine unweigerliche Verstärkung des Eindrucks von einer Institution, die die Interessen vieler Bürger nicht gebührend würdigt, ja teilweise sogar gegen diese arbeitet (ganz unabhängig davon, ob dem wirklich so ist).
Ein möglicher Ausweg, der in die andere Richtung führt, liegt in einer Rückbesinnung auf das Kleine. Einerseits das durch etwa in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union und bis auf Aristoteles zurückgehende Subsidiaritätsprinzip als Maxime der Herrschaftsausübung. Kurz gefasst besagt es, dass Maßnahmen sollen soweit wie möglich auf lokaler Nähe gesetzt werden sollen. Andererseits durch die Stärkung kleinerer politischer Einheiten, also Gemeinden, Städte, Regionen oder Bundesländer. Schließlich sind diese nicht nur näher an den Betroffenen, sondern mitunter auch wesentlich effizienter.
Spätestens seit dem Aufstieg des zentralisierten europäischen Nationalstaats – mit dem post-revolutionären Frankreich als Paradebeispiel – gelten kleinere politische Einheiten ein Symbol von Rückständigkeit. Föderalistische Systeme sind außerdem oftmals schlecht konstruiert und bringen damit einen eigentlich sinnvollen Gedanken in Verruf – bestes Beispiel ist Österreich und das Problem, dass hier Einnahmen- und Ausgabenverantwortung auseinanderlaufen. Außerdem hat das Kleine gerade in Zeiten von Globalisierung, der Bildung beziehungsweise steigenden Bedeutung großer politischer Einheiten (allen voran die EU, die USA und China, aber auch Russland oder Indien) stetig an Bedeutung verloren. Die Probleme unserer Zeit lassen sich nur auf globaler Ebene und im Rahmen der dazugehörigen Institutionen (allen voran die UNO und ihre Teilorganisationen oder die WTO) lösen, heißt es.
Blickt man auf die Ereignisse der letzten Jahre zurück, muss man sich allerdings fragen, ob es nicht an der Zeit für eine Wiederbelebung und eine Rückbesinnung auf das Kleine ist. Wie der frühere Staatschef Liechtensteins, Alexander Frick, es so treffend ausdrückte: „Bis große Staaten ein Problem überhaupt bemerken, haben wir es schon zur Hälfte gelöst.“ Small is beautiful; nicht immer, aber doch oft genug.