Syrien: Die Utopie des Friedens

Seit 5 Jahren schwelt der Konflikt in Syrien. Immer wieder wird die Frage aufgeworfen, weshalb die Welt es nicht schafft, in Syrien Frieden herzustellen und, damit einhergehend, warum der Konflikt so lange andauert.

Syrien, das war vielleicht anfangs weit weg. Mittlerweile liegt es aber sehr nah, spätestens seitdem der Konflikt durch das Anschwellen der Flüchtlingskrise an Europas und damit an Österreichs Türen geklopft hat, lässt er kaum noch jemanden kalt. 

Die eingangs genannte fundamentale Frage gerät dabei immer mehr in Vergessenheit. Dass Syrien einmal ein friedliches, schönes – wohlweislich diktatorisch geführtes – Land war, ist heute kaum noch vorstellbar. Es scheint fast, als hätte man sich damit abgefunden, dass die Welt nun einmal so ist, wie sie ist. Der Krieg als unvermeidbare anthropologische Grundkonstante, die man vielleicht einhegen, ab und an auch verhindern, aber niemals ganz beseitigen kann. Auch zwei Jahrhunderte nach Immanuel Kants mitunter bedeutsamster Schrift Zum Ewigen Frieden sind wir von einem solchen nach wie vor weit entfernt.

Warum Krieg?

Die genauen Gründe für den Ausbruch des Konflikts sind bis heute nicht restlos geklärt. Eine Lesart geht von einer Erhebung des unzufriedenen Volkes aus, die brutal und völlig unverhältnismäßig niedergeschlagen wurde. Wobei religiös-fanatisierte und sich aus zahlreichen ausländischen Kämpfern zusammensetzende Gruppen erst relativ spät die Bühne betreten haben sollen. Zunächst sind viele Angehörige der syrischen Armee desertiert, um al-Assad zu stürzen und, im Idealfall, ein demokratisches und die Menschenrechte achtenden System zu errichten. Später, mit Fortschreiten der Kampfhandlungen wuchs auch der Druck auf den Westen und umliegende Staaten, die Gegner al-Assads zu unterstützen.

Anderen zufolge bestand die weitgehende Einmischung von außen bereits äußerst früh. Demokratie und Menschenrechte dienten dabei lediglich ein Feigenblätter. Was sich vor allem daran zeigt, dass allen voran Saudi-Arabien von Beginn weg seine Finger im Spiel gehabt haben soll. Was insofern plausibel erscheint, als der Sturz Bashar al-Assads und die Etablierung einer sunnitischen, möglicherweise salafistischen Regierung mit enger Verbindung zu Saudi-Arabien den großen regionalen Rivalen Iran entschieden schwächen würde. Was auch im Interesse der westlichen Verbündeten wäre, allen voran der USA, aber auch Israels, das im Iran immer noch den Hauptfeind in der Region sieht. Eben jener Iran leistet – gemeinsam mit Russland, das bereits seit den 1970er Jahren eng mit Syrien verbunden ist – maßgebliche Unterstützung für al-Assad. Was wiederum unter anderem daran liegt, dass al-Assad und das syrische Territorium für die Versorgung der Hisbollah (und umgekehrt) unerlässlich sind. Zuletzt sei auch die Türkei genannt, die gegen die syrischen Kurden (genauer gesagt die YPG) vorgeht, weil sie diese als verlängerten Arm der PKK betrachtet. So hat die Türkei bereits im Juni 2011 eine Konferenz der syrischen Opposition auf ihrem Gebiet zugelassen, seit dem Frühling 2012 unterstützt sie aktiv den gewaltsamen Umsturz al-Assads.

Kurzum: In Syrien herrscht kein Bürgerkrieg im genuinen Sinne, sondern ein Stellvertreterkrieg. Zentraler Zankapfel dabei ist der Verbleib al-Assads beziehungsweise die Frage, welchen Staaten eine künftige syrische Regierung eher gewogen wäre. Solange hier keine Entscheidung vorliegt, ist kein Ende in Sicht. 

Zur Bedeutung des "Islamischen Staats"

Der „Islamische Staat“ ist dabei eine maßgebliche Facette, aber nicht unbedingt entscheidend. Offiziell ist er der Feind, auf den sich alle einigen können, eine Art hostis humanigeneris. Inoffiziell ist die Sache wesentlich komplexer, was auch die vielen im Raum stehenden Vorwürfe erklärt: Hat al-Assad ihn bewusst großwerden lassen, um als geringeres Übel dazustehen? Wird oder wurde er von der Türkei unterstützt? Was ist mit den USA, war das Entstehen des "IslamischenStaats" wirklich nicht absehbar beziehungsweise welche Rolle spielt der Irakkrieg 2003? 
Wie so ziemlich jeder Krieg ist auch jener in Syrien ein idealer Nährboden für Gerüchte, Mutmaßungen – manche berechtigt, manche eher weniger – und Verschwörungstheorien. Das erste Opfer des Krieges ist immer noch die Wahrheit; wer diese will, muss sich zumeist lange gedulden und selbst dann gibt es oftmals keine Gewissheit.

Selbst wenn der „Islamische Staat“ irgendwann besiegt sein sollte, ist der Frieden in Syrien weit entfernt. Wobei offen bleibt, ab wann man überhaupt von einem „Sieg“ sprechen kann – am ehesten, wenn er seine Gebiete verloren hat und nur noch klandestin agieren kann beziehungsweise allenfalls kleinere Landstriche kontrolliert.

Wer ist "die Welt"?

Womit wir zum Hauptpunkt kommen: "Die Welt" beziehungsweise eine "internationale Gemeinschaft" existiert höchstens in Ausnahmefällen. Manchmal gibt es Themen, bei denen wirklich so etwas ähnlich wie universale Einigkeit herrscht. Beim Konflikt in Libyen 2011 war man beispielsweise relativ nahe dran, was an der weitgehenden außenpolitischen Isolation Gaddafis lag – eine Folge seiner schweren Verfehlungen in der Vergangenheit, etwa das Lockerbie-Attentat oder der Anschlag auf die Berliner Diskothek "La Belle". Al-Assad kann auf einflussreiche Verbündete bauen. Syrien ist ein Lehrbuchbeispiel für einen von einander widerstreitenden Interessen geopolitischer, wirtschaftlicher, ethnischer und religiöser Natur geprägten Konflikt. Moral spielt hier nur bedingt eine Rolle. Wobei keine der involvierten Parteien nachzugeben gedenkt. Sobald eine ihre Unterstützung erhöht, ziehen die anderen nach. John Kerry etwa drohte Russland erst unlängst, dass der Krieg noch hässlicher werden könnte. Was angesichts des bisherigen Verlaufs und dem damit einhergehenden Leid nach purem Zynismus klingt. Keine guten Aussichten für den unter diesen Umständen leider utopischen Wunsch nach Frieden.

Education in Syria

given that the education of Syrian refugee is currently the subject of intense debates, I skimmed through the internet and found an older UNESCO document on this topic (see here http://www.ibe.unesco.org/fileadmin/user_upload/Publications/WDE/2010/pdf-versions/Syrian_Arab_Republic.pdf). Page 12 is a bit confusing. Obviously not "National Socialism" as commonly understood in Austria or Germany but Syrian Socialism, but when reading "National socialist education", I was nevertheless a bit baffled at first.

Der Kampf gegen Islamischen Staat: Langfristige Gefahren. Symbolische Bomben. Vorschläge.

"Wir müssen etwas tun". "Wir müssen der Gefahr entschlossen entgegentreten". "Wir müssen Maßnahmen ergreifen". Es gibt viele Varianten, die alle auf dasselbe hinauslaufen: Die Politik versucht nur allzu oft Entschlossenheit zu suggerieren, wo keine ist. Einen Plan, wo Ratlosigkeit vorherrscht. Sicherheit, wo Angst dominiert. Das kann im besten Fall ärgerlich sein, im schlimmsten aber hochgefährlich.

Das aktuelle Beispiel betrifft den Kampf gegen den "Islamischen Staat". Frankreich möchte maßgebliche Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention temporär aussetzen, der Präsident soll mehr Befugnisse bekommen und in Syrien und dem Irak werden Luftangriffe geflogen. "Wir tun was!" schallt es durch die Medien. Selbst das lange großteils pazifistische Deutschland wird "Solidarität zeigen", die Beteiligung der Bundeswehr wird ihr größter gegenwärtiger Auslandseinsatz.

Fraglich, ob hier in der ersten Überreaktion nicht Fehler gemacht werden, die sich langfristig rächen werden. Italien wird sich etwa nicht am Kampf gegen den "Islamischen Staat" beteiligen, weil es an einem Plan, an einer Strategie fehle. Das klingt vielleicht auf den ersten Blick weniger entschlossen, auf den zweiten jedoch vernünftig. In der Tat gibt es wenig Anzeichen für eine wirkliche Strategie, wie man gegen den "Islamischen Staat" vorgehen will. Was aber auch egal ist. Wir leben in Zeit der Symbolpolitik. Es geht nicht darum, wirklich effektive und wohlweislich überlegte Maßnahmen zu setzen. Entscheidend ist, so zu tun, als würde man etwas tun, als hätte man einen Plan. Das ist innenpolitisch manchmal mühsam (etwa, wenn eine Partei beziehungsweise die Regierung unnötige bis schädliche Vorschläge einbringt und oft auch durchsetzt, damit es ja nicht heißt, sie würde nichts tun).

Symbolische Bomben

Die Bomben gegen den "Islamischen Staat" sind jedoch nicht nur symbolisch, aber auch gefährlich. Für die Zivilbevölkerung und wegen der mittelbaren Auswirkungen auf andere. Es ist ja nicht so, als hätte der "Islamische Staat" nur klar als solche ausgewiesene und erkennbare militärische Einrichtungen, die sich obendrein fernab der Zivilbevölkerung befinden. Bomben gegen Gebilde wie den "Islamischen Staat" bedeuten letzten Endes auch Bomben gegen die betroffene Zivilbevölkerung. Das sind dann Bilder und Geschichten, die um die Welt gehen. Selbst wenn man in hiesigen, westlichen Medien wenig davon liest (warum eigentlich?), im muslimischen Raum werden mit Handykameras aufgenommene Fotos und Videos wohl eine entsprechende Verbreitung finden. Was den Hass zusätzlich schürt. Nicht nur bei den unmittelbar betroffenen, sondern auch bei europäischen Muslimen, die um ihre Glaubensbrüder und -schwestern trauern und dem Feind – allen voran die USA, Frankreich und in Hinkunft wohl auch Deutschland, ungeachtet dessen, dass Deutschland selbst keinen direkten Kampfauftrag hat, denn so genau sieht sich das niemand an – Vergeltung schwören könnten. 

Was tun?

Kritik üben ist leicht. Das ist das angenehme für den Beobachter, er kann Vorschläge und Handlungen zerpflücken, irgendwas findet sich immer. Daher auch ein paar Gedanken, was man sonst tun könnte. Reine Gedankenspiele ohne Anspruch auf Erfolgsgarantie. 

Hier scheint der bedeutendste Punkt darin zu liegen, dass der "Islamische Staat" ja nicht unabhängig von außen operiert. Er verkauft sein Öl und verbucht dadurch enorme Einnahmen. Hier gilt es anzusetzen; wer kauft das Öl; wie wird es transportiert? Wie kann man diesen Geldstrom trockenlegen? Das ist vielleicht medial gut zu verkaufen, aber von eminenter Bedeutung. Das Hauptproblem dabei besteht jedoch darin, dass der "Islamische Staat" Teil des regionalen Wirtschaftssystems ist, womit selbst seine Feinde von ihm abhängig sind. 

Teilweise wird er auch durch einzelne Geldgeber aus der Golfregion finanziert; auch hier gilt es anzusetzen. Wobei es zu bedenken gilt, dass deren Beitrag in Summe eher gering zu sein scheint.

Zweitens gibt es Hinweise darauf, dass der "Islamische Staat" sich zu weiten Teilen durch Enteignungen, hohe Besteuerung und unzählige Strafen für Vergehen aller Art (wenn man drei Mal in Folge nicht zum Gebet erscheint etwa) finanziert. Daher versucht er auch ständig, neue Gebiete und damit neue Ressourcen zu erschließen. Er nährt sich aus den betroffenen. Das ist kurzfristig erfolgreich, langfristig jedoch so nicht durchzuhalten: Irgendwann gibt es bei der Bevölkerung nichts mehr zu holen. Es ist so gesehen gut möglich, dass es weniger darum geht, den "Islamischen Staat" schnellstmöglich militärisch zu besiegen, als ihn ausbluten zu lassen. Je länger er besteht und umso weniger es ihm gelingt, neue Gebiete zu erobern oder zu halten, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass er an seinen inneren politischen und wirtschaftlichen Widersprüchen von selbst zugrunde geht. Wie man in einem lesenswerten Artikel auf "The Atlantic" lesen kann, richtet der "Islamische Staat" seine Vorgehensweise nach religiösen Vorstellungen. Wenn der weitere Verlauf nicht den apokalyptischen Vorhersehungen entspricht, verlieren er und seine Mitglieder jeglichen Anspruch darauf, ein Vehikel für die Erlösung dazurstellen. Der "Islamischen Staat" schreibt sich selbst eine Rolle im unausweichlichen Gang der Geschichte zu. Daher wartet er auch auf das Eintreffen der feindlichen "Armee von Rom", was die Apokalypse in Gang setzen würde. Daher wünscht sich der "Islamische Staat" nicht sehnlicher als die Entsendung von US-Bodentruppen: Es würde das eigene Welt- und Geschichtsbild zusätzlich bestätigen.

In Summe gilt es insofern weniger, den "Islamischen Staat" selbst zu zerstören – was mit den momentan eingesetzten Mitteln ohnehin nicht wirklich funktioniert beziehungsweise nur zu einem äußerst hohen Preis – als ihn in Schach zu halten. Gut möglich, dass er aufgrund seiner Struktur zum Überleben nicht nur auf die permanente Expansion mitsamt der Ausbeutung der betroffenen Bevölkerung, sondern auch auf eine gewisse Überreaktion seiner Feinde angewiesen ist. Fehlt es an beidem, wird er langfristig  nicht überleben.

Der Krieg gegen den Islamischen Staat: Postheroismus und die Terroristen von morgen

Seit über einem Jahr fliegen zahlreiche Staaten Luftangriffe gegen die im Irak und Syrien gelegenen Stellungen des „Islamischen Staats“. Die bisherigen Erfolge sind relativ bescheiden. Darüber hinaus treffen die Angriffe zahlreiche Unschuldige, womit die Saat für die Terroristen von morgen gestreut werden könnte. Der Einsatz von Bodentruppen wird aufgrund der damit einhergehenden Gefahren für die eigenen Soldaten indes nach wie vor ausgeschlossen. Die langfristigen Auswirkungen sind nicht absehbar.

Das neue Kriegsbild

Der Krieg hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt. Das allen voran durch die Schriften des preußischen Generals und Militärtheoretiker geprägte Bild von staatlichen Massenarmeen, die sich auf einem Schlachtfeld gegenüberstehen, hat keine Gültigkeit mehr. Die Kriege unserer Zeit werden von irregulären, oftmals nicht einmal uniformierten Kombattanten mit einfach zu bedienenden und leicht verfügbaren Waffen – symbolisiert durch die AK-47 – geführt. Sofern sie nicht ausschließlich einander bekämpfen – wie etwa in Somalia – stehen sie staatlichen Armeen mit oftmals veralteten Gerätschaften gegenüber, die ursprünglich für die Konfrontation mit anderen Staaten ausgebildet wurden. Daher geraten Zivilisten unvermeidlich ins Visier – oft werden sie etwa sie als „menschliche Schutzschilder“ missbraucht, um damit die technologische Unterlegenheit wettzumachen. Den staatlichen Streitkräften wiederum fehlt es am know how, oft aber auch am Willen, hier bestmöglich zu unterscheiden. 

Der „Kampf von Mogadischu“

In derartigen Konflikten beschränken sich Interventionen von außen in der Regel auf finanzielle Mittel, Waffenlieferungen und Ausbildungsprogramme, mitunter – zumeist allerdings erst, sobald die Lage einigermaßen beruhigt ist – auch auf Friedenstruppen der Vereinten Nationen. Ein darüber hinausgehendes direktes militärisches Eingreifen ist selten und wenn, dann kommt es meistens zur Vornahme von Luftangriffen. Als historischer Hintergrund dafür gilt allgemein die „Schlacht von Mogadischu“, bei der 18 US-Soldaten im unübersichtlichen Häuserkampf auf den Dächern und in den Straßen der somalischen Hauptstadt ums Leben kamen. Die symbolträchtigen Bilder vom wütenden Mob, der die geschändeten Leichen jubelnd durch die Straßen schleift – die US-Soldaten waren aufgrund vorangegangener Angriffe, die auch zahlreiche unschuldige Opfer gefordert hatten, bei weiten Teilen der Bevölkerung in Ungnade gefallen – gingen um die Welt und erhöhten letztlich den innenpolitischen Druck, die US-Truppen schnellstmöglich wieder abzuziehen. Mogadischu hatte gezeigt, dass die USA zwar nicht militärisch, wohl aber über ihr sensibles Rückgrat – die Zivilbevölkerung – verwundbar sind. 

Luftangriffe als „Risiko-Transfers“

Auch wenn die Erfahrungen aus Mogadischu etwa dazu führten, dass die USA wenige Monate später nicht gewillt waren, vor beziehungsweise während dem Völkermord in Ruanda einzugreifen, führten sie zu keinem strikten Non-Interventionismus. Das Dilemma, einerseits handeln und andererseits keine Verluste in den eigenen Reihen hinnehmen zu wollen, verlagerte Militäroperationen endgültig in den Luftraum. So führten die Kampfhandlungen im Zuge der Luftangriffe gegen Serbien aufgrund des Kosovo-Konflikts zu keinen Verlusten auf Seiten der NATO. Die einzigen offiziellen Opfer resultierten aus nicht mit diesen unmittelbar zusammenhängenden Helikopterabstürzen.

Der Preis dafür war jedoch hoch. Schließlich mussten die NATO-Bomber außerhalb der Reichweite der serbischen Fliegerabwehrsysteme fliegen, mit entsprechenden Folgen für die Präzision der Angriffe. Mit anderen Worten: In gewisser Hinsicht wurden die Leben der NATO-Piloten mit jenen allfälliger unschuldiger Zivilisten gegengerechnet, die Gefahren der Kriegsführung also der Zivilbevölkerung des Feindes aufgebürdet. Der Kriegssoziologe Martin Shaw bezeichnet dieses Vorgehen als „Risikotransfer-Militarismus“.

Das Muster der Kosovo-Intervention sollte sich 2011 bei der NATO-Operation in Libyen und nun im Zusammenhang mit den Angriffen auf die Stellungen des „Islamischen Staats“ wiederholen. Doch während al-Gaddafis Armee und andere ihm zugehörige Einrichtungen ein leichtes und klar umrissenes Ziel darstellten, scheinen die Angriffe gegen den „Islamischen Staat“ weniger wirksam zu sein. Forderungen nach Bodentruppen sind allerdings aus den genannten Gründen bislang verhallt, man verlässt sich vor allem auf kurdische Kämpfer, die wiederum Erdogans Türkei ein Dorn im Auge sind und die daher nur begrenzt unterstützt werden können, und die „moderaten Rebellen“ (eine freilich fragwürdige Einstufung). Effektiv ist das nicht, US-Präsident Barack Obama räumte auch bereits ein, dass der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ eine Weile andauern werde. Selbst wenn seine in Syrien und im Irak gelegenen Stellungen eines Tages tatsächlich von der Landkarte verschwunden sein dürften, nistet er sich mit jedem zusätzlichen zivilen Opfer der Luftangriffe tiefer in den Köpfen seiner Sympathisanten – die auch in Europa und den USA leben – und der unmittelbar Betroffenen ein. Dementsprechend birgt das momentane Vorgehen auf lange Sicht ein enormes Risiko.

does the Islamic State have a population in the sense of the statehood criteria?

Is the "Islamic State" a state in the sense of international law? After all, two out of the three classical criteria for statehood can be said to be fulfilled as it has been controlling a considerable portion of territory for quite some time now and it seems to be functioning better than some well-established states. The main question (leaving the old doctrinal debate on recognition aside) is whether it has a permanent population.
Some try to portray it as as an alien force composed of countless foreign soldiers and thus somewhat acting against the will of those living under its reign. That, however, seems to be only part of the story. After all, an insightful VICE documentary on the Islamic State from a couple of months ago reveals that it guarantees one thing people yearn during times of war: Stability and security. This finding is further supported by a more recent VICE documentary on people living in territory re-captured from the Islamic State by Kurdish Peshmerga forces. As one of the men there says, "May God save the Islamic State. [...] the Islamic State has discipline". From this perspective, it could certainly be argued that the Islamic State also has a permanent population. After all, we must not forget the countless former colonies lacking a sense of common identity, nationhood, unity, or trust into their government.

Die syrische Gewaltspirale dreht sich weiter

In Syrien kommt es derzeit, wie es wohl kommen musste: Das verstärkte – direkte – Eingreifen Russlands und die Beteiligung tausender iranischer Soldaten bei einer anstehenden Offensive gegen Aleppo haben zu der erwartbaren Gegenreaktion von Seiten der anderen involvierten Staaten geführt. Eine baldige Beendigung scheint unter diesen Bedingungen schwieriger denn je.

Saudische und US-Amerikanische Unterstützung

Wie BBC berichtet, hat Saudi Arabien unter Billigung der USA einem nicht namentlich genanntem hochrangigem Regierungsmitarbeiter zufolge das Ausmaß seiner Waffenlieferungen stark erhöht. Daneben blieben Katar und die Türkei bei der Unterstützung der sunnitischen Kämpfer ebenfalls von vitaler Bedeutung. Außerdem betonte er, dass weder der Islamische Staat – der ja ohnedies trotz der ideologischen Nähe mit dem saudischen Königshaus auf Kriegsfuß steht – noch die al-Nusra Front beliefert wurden. Bei den Adressaten soll es sich vielmehr um Dschaisch al-Fatah (die Armee der Eroberung) sowie die Free Syrian Army und die zu ihr gehörende Südliche Front handeln. Laut einer durch das Institute for the Study of War kürzlich veröffentlichten Zusammenstellung der verschiedenen Oppositionellen handelt es sich um „moderate“ Gruppen, wobei hier natürlich stets Skepsis angebracht ist. Einmal mehr gilt die alte Binsenweisheit „one man’s terrorist is another man’s freedom fighter“; in den Augen Russlands und Assads handelt es sich jedenfalls bei sämtlichen Regimegegnern um Terroristen, weshalb auch bei der Auswahl der Ziele nicht differenziert wird.
Unter anderem handelte es sich um in den USA hergestellte hochmoderne Waffen zur Panzerabwehr, auf lange Sicht könnten sogar Luftabwehrraketen folgen – was bislang an der Sorge davor scheitert, dass diese in die falschen Hände geraten könnten, womit Flugzeuge der Allianz gegen den Islamischen Staat oder sogar zivile Luftfahrtzeuge in Gefahr wären.
Die USA selbst haben Berichten zufolge 50 Tonnen Munition im Norden Syriens abgeworfen, die von Truppen der Syrisch-Arabischen Koalition eingesammelt wurden, die damit gemeinsam mit der kurdischen YPG eine gemeinsame Offensive auf das Machtzentrum des Islamischen Staats Raqqa plant.

Das Elend der Stellvertreterkriege

Die gegenwärtigen Entwicklungen zeigen einmal mehr: In Syrien handelt es sich seit Längerem um einen Stellvertreterkrieg, bei dem sich letztlich auch die USA und Russland gegenüberstehen. Erinnerungen an frühere unselige Zeiten sind folglich nur allzu naheliegend – schließlich handelt es sich um das erste militärische Vorgehen Russlands außerhalb der ehemaligen Sowjetunion seit Ende des Kalten Krieges. Wie Russlands dieses sich letztlich auswirken wird, ist trotz der gegenwärtigen Erfolgsmeldungen noch offen, zumal viel davon abhängt, wie weit die Kontrahenten Assads und in weiterer Folge des Irans und auch Russlands gehen wollen. Die sowjetische Intervention in Syrien 1957 oder auch die Invasion in Afghanistan 1979 waren jedenfalls nicht sonderlich erfolgreich. Selbiges gilt freilich auch für die letzten Interventionen von Seiten des Westens und seiner Verbündeten. Aber von Gewinnern kann man bei Kriegen allgemein und bezugnehmend auf Syrien im Besonderen ohnehin nicht sprechen.

Syria: The spiral of violence continues

No surprising news from Syria; as BBC reports, the Russian involvement has in turn led to an increased level of Saudi assistance to the "Rebels" under attack while the US has just delivered 50 tons of ammunition. Once again, interventionism from one side leading to a reaction from the other. Small wonder that a peaceful solution to the conflict in Syria is nowhere in sight. Once again: This is a proxy war between Iran/Russia and Saudi Arabia/Qatar/the US and its allies. No side is putting enough effort into the conflict to end it decisively, but enough to keep it going.
Relatedly, the New York Times has published some useful maps on the impact and locations of the Russian airstrikes.

ein paar eigene Ausführungen zu Syrien

Vom Scheitern und Zynismus des Westens:

Wie die USA und ihre Verbündeten die Lage in Syrien eingeschätzt haben, lässt sich von außen nur schwer feststellen. Die zentrale und bis heute ungeklärte Frage besteht darin, wie man sich das Land nach dem Sturz Assads vorgestellt hatte. Sofern man wirklich dachte, dass es sich zu einer liberalen Demokratie entwickeln würde, wäre eine derartige Naivität höchst verwunderlich bis besorgniserregend. Anderseits könnte nur der zynischste Geopolitiker die wohl realistischste Option, ein fundamentalistisch-wahhabistisches Regime unter der Fuchtel Saudi Arabiens, ernsthaft gutheißen.
Bleibt offen, ob der hohe Preis für den Abgang Assads von Anfang an absehbar war oder aufgrund des relativ einfachen Sturzes Gaddafis übertriebener Optimismus vorherrschte. Jedenfalls dürfte man die syrische Armee unterschätzt beziehungsweise Assad zu früh (jedenfalls politisch) totgeglaubt haben. Dabei eventuell mit einem weniger weitgehendem Eingreifen von Seiten des Iran und Russlands gerechnet. Den Aufstieg des Islamischen Staats nicht vorhergesehen, jedenfalls nicht in dieser Form. Unabhängig davon: Die westliche Strategie, so es eine gegeben hat, ist entweder phänomenal gescheitert oder jedenfalls – milde ausgedrückt – ziemlich fragwürdig. Kein Wunder, dass viele das verstärkte russische Engagement und eine etwaige Rückkehr zum status quo ante begrüßen.

 
https://www.fischundfleisch.com/blogs/politik/regimewechsel-in-syien-ein-hoher-preis.html 

Versuch einer Analyse, wie es in Syrien so weit kommen konnte und wie weit es noch gehen könnte

http://derstandard.at/2000022973865/Krieg-in-Syrien-Kein-Ende-nirgends

Zur rechtlichen Grundlage/Erlaubtheit der russischen Intervention:

http://www.verfassungsblog.de/russisches-eingreifen-in-syrien-eine-frage-der-anerkennung/

The West's role in the rise of the Islamic State

two powerful essays on this delicate topic; to put it in most basic terms: The US (and its allies Saudi Arabia, Turkey and Quatar) supported "moderate" opposition groups in their quest to overthrow Assad and ultimately it turned out that many of those where not as moderate at as they had thought.

http://www.thenation.com/article/how-war-terror-created-worlds-most-powerful-terror-group/

http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/jun/03/us-isis-syria-iraq

Turkey's legal justification for its recent attacks against the Kurds and ISIS/ISIL

first and foremost, the official notification by Turkey concerning its attacks against ISIS/ISIL in Syria can be found here: http://www.securitycouncilreport.org/atf/cf/%7B65BFCF9B-6D27-4E9C-8CD3-CF6E4FF96FF9%7D/s_2015_563.pdf 

Similar to the US and its allies, Turkey relies on the right to self-defence and, more specifically, the "unwilling or unable"-doctrine, as the legal basis for striking against ISIS/ISIL inside Syria. Most interestingly, however, the letter to the Security Council does not refer to the threat emanating from Kurdish fighters but only ISIS/ISIL (Daesh):

The terrorist attack that took the lives of 32 Turkish citizens in Suruç on 20 July 2015 reaffirms that Turkey is under a clear and imminent threat of continuing attack from Daesh. Most recently, on 23 July 2015, Daesh attacked the border military post in Elbeyli and killed a Turkish soldier.
It is apparent that the regime in Syria is neither capable of nor willing to prevent these threats emanating from its territory, which clearly imperil the security of Turkey and the safety of its nationals.
Individual and collective self-defence is our inherent right under international law, as reflected in Article 51 of the Charter of the United Nations.
On this basis, Turkey has initiated necessary and proportionate military actions against Daesh in Syria, including in coordination with individual members of the Global Coalition, in order to counter the terrorist threat and to safeguard its territory and citizens.

The legal basis for its military strikes against Iraq, then, is the consent given by the Iraqi government:
http://www.mfa.gov.tr/no_-220_-31-july-2015_-press-release-regarding-the-statement-of-the-iraqi-government-about-turkey_s-operations-towards-the-pkk-targets.en.mfa:

His Excellency called on the Turkish government to coordinate with the Iraqi government about any military operation in those areas, stressing Iraq's keenness on Turkey's internal security and its people's safety, praising the Turkish decision which allowed the use of its airbases by the international coalition to attack the terrorist Daesh organization. 

Regarding the attacks against Kurdish fighters located in Iraq, however, the Iraqi government has voiced harsh criticism which comes close to a (partial) withdrawal of its consent, or at least a threat of doing so, denouncing these as "a dangerous escalation and an assault on Iraqi sovereignty" and calling on Turkey to avoid further escalation and seek a resolution to the crisis.

As a reaction, Turkey has stated that Iraq was not fulfilling its duty to prevent any attacks/not to harbor such "terrorists". All in all, it seems as if Turkey is stretching the Iraqi acceptance to conduct attacks against ISIS/ISIL and the Kurds on its territory quite far; however, as long as Iraq does not expliticitly withdraw its consent, there is a legal basis for the Turkish attack:

[...] the negative attitude adopted by the Iraqi Government regarding the steps taken by Turkey within the framework of international of law towards the terrorist attacks faced by our country and the operations conducted by Turkey, in this context, against the PKK terrorist organization located within the borders of Iraq has caused disappointment.

Although the Iraqi Government emphasizes its commitment for not allowing any attack towards Turkey from the Iraqi territories, it is clear that this commitment has not been fulfilled and numerous armed PKK militants have continued to harbor in the Iraqi territory for years. Therefore it is not possible to comprehend or accept that those, who cannot fulfill their commitments, do not have the possibility to keep their borders under control, and one-third of whose territories are under the control of the terrorist organization, have taken a stance against Turkey in its fight against the PKK terrorist organization perpetrating armed attacks towards its citizens and security forces.

That being said, although there is indeed a (somewhat shaky) legal justification – in line with those which have been invoked by other states in attacking ISIS/ISIL in the past, the problem is that Turkey does not restrict its attacks against this group. It is obvious that the balance between striking against ISIS/ISIL and, simultaneously, against the Kurds, the most reliable allies of the West and the US in particular, will cause political and, relatedly, perhaps also legal problems in the near future. Until now, however, Iraq would only withdraw or expliticly restrict its consent for military strikes by Turkey if the US allows it to do so (which seems highly unlikely for the time being).

Here are also a few good articles on the Syria/Iraq/ISIS/ISIL/Kurds-quagmire:

http://www.bbc.com/news/world-middle-east-33747980 (scroll down for some helpful infographics)
http://foreignpolicy.com/2015/07/31/turkey-goes-to-war-syria-rebels/
http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/turkey-conflict-with-kurds-was-approving-air-strikes-against-the-pkk-americas-worst-error-in-the-middle-east-since-the-iraq-war-10417381.html
http://foreignpolicy.com/2015/07/29/whats-behind-turkeys-u-turn-on-the-islamic-state-kurds-syria/
http://foreignpolicy.com/2015/07/28/has-the-u-s-just-sold-out-the-kurds/
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4785757/Analyse_Warum-Erdogan-die-PKK-angreift?_vl_backlink=%2Fhome%2Findex.do (in German)
http://www.reuters.com/article/2015/07/31/us-mideast-crisis-iraq-kurds-idUSKCN0Q52OH20150731

the disturbing UN report on the crimes of the "Islamic State"/ISIS/IS/Desh

including the possibility of genocide. The report can be found here. Nothing more to add, it speaks for itself:


17. Based on interviews conducted with victims and witnesses, and corroborated by other sources, the mission collected information regarding the killing of members of the Yezidi community and acts that caused serious bodily or mental harm to members of this group. Information also pointed to the intent of ISIL to destroy the Yezidi as a group when perpetrating these acts and to the existence of a manifest pattern of attacks against this community whose identity is based on their religious beliefs. If confirmed, such conduct may amount to genocide. Numerous Yezidi witnesses provided credible and consistent accounts, involving separate incidents and attacks, detailing how they were forced to convert to Islam or face death.

18. At the beginning of August 2014, a series of systematic and widespread attacks took place against a backdrop of ISIL incursions into the Ninewa plains and Yezidi populated cities and villages. Interviews with numerous victims and witnesses from al-‘Adnaniya, al-Qahtaniya, Barah, Bazwaya, Dogore, Gogjali, Hardan, Khanasor, Kocho, Qani, Sharf ad-Din, Sinjar city, Solagh, Tel Banat, Tel Qasab and Zummar point to a pattern, whereby members of ISIL systematically separated the men from the women and young children; the men were subsequently taken away to nearby ditches and summarily executed. Some victims and witnesses added that they had been asked to convert to Islam and that the men who refused were killed, while in other instances even the men who converted were still summarily executed. Men who managed to survive such executions, largely through being shielded by the bodies of other victims, relayed their accounts to the investigation team. Women and children who were held captive near execution sites also witnessed some executions. In some instances, villages were entirely emptied of their Yezidi population.

19. For instance, on 3 August, in Qani village (Sinjar) at least 80 men were killed in a single incident. The mission interviewed survivors. One of them recounted how they were rounded up and taken to a nearby ditch where ISIL opened fire on them. He added that at least 50 members of his extended family were killed. In Kocho, at least 700 men were killed in August. A survivor of one of the several Kocho village (Sinjar) massacres recounted that around 11 August, Yezidi men who refused to covert were separated from the women and then taken to a farm. An ISIL fighter told them ‘you will see now what will happen to you, you pagans and peacock worshippers’. Although the villagers were initially given assurances that they would be freed once they handed over their possessions, ISIL divided the men in four groups of 15, and took them to a farm on the outskirts of Kocho village. The Yezidi men were ordered to lay down facing the ground; they were filmed by ISIL fighters before being shot several times. Survivors informed the mission that some residents from surrounding areas assisted ISIL in perpetrating such killings. Witnesses consistently reported that ISIL fighters acted upon direct orders they received via telephone.

20. ISIL fighters abducted Yezidis on a mass scale, and detained many for months. For instance, a group of 196 disabled Yezidis, including elderly, children and ill persons were held captive in Mosul and Tel Afar and only released in January 2015. Many victims were forced to convert to Islam during their captivity. Around 3,000 persons, mainly Yezidis, allegedly remain in ISIL captivity. Further investigation is needed to establish the precise number of those who continue to be held by ISIL as well as the numbers killed, estimated to be in the thousands.

37. Girls and unmarried women who escaped from ISIL captivity consistently recounted the process by which they were raped and sexually enslaved. ISIL members numbered them or recorded names on lists, and inspected them to evaluate their beauty. While some were given as ‘gifts,’ others were sold to local or foreign ISIL fighters. Some victims were privy to price negotiations between ‘vendors’ and ‘buyers.’ An ‘emir’10 would instruct ISIL fighters to inspect and choose girls for ‘marriage.’ Girls would then be prepared for ‘marriage’ (rape) involving, in some cases, full body searches. Mission investigators met with victims as young as 11 years of age.11 A 30 year-old woman detailed how young girls were prepared for sale at a house in Mosul. They were ordered to stand and remove their headscarves to be inspected. Then they were forced to smile while ISIL fighters took photographs.

38. A victim witnessed similar cruel and inhuman treatment following her transfer to Adnaani, a 15-minute drive from Ba’aj, Ninewa governorate. She recounted that an ‘emir’ wrote the names of 14 girls on small pieces of paper and called two ISIL fighters who both picked one piece of paper. The ‘emir’ asked the ISIL fighters to call out the name written on the paper. The 15 and 18 year old girls whose names were called were forcibly taken by the two fighters into another room. The ‘emir’ and a so-called ‘Imam’ who was in the room laughed when they heard the two girls screaming. After around 20 minutes, the two girls were brought back into the room. The witness said both girls were in shock and had blood on their trousers. Both confirmed to the witness that they had been ‘married’ (raped).

39. A 19-year-old pregnant married woman explained that she was repeatedly raped by an ISIL ‘doctor’ for two and a half months in Hawija District, Kirkuk governorate.12 There were visible lacerations on her breast, indicating she may have been tortured. According to the woman, the doctor sat on her stomach, aiming to kill her unborn child, saying, “this baby should die because it is an infidel; I can make a Muslim baby.”

40. The mission obtained credible reports about the rape of young girls, including nine and six year-olds. The former was raped for three days by an ISIL fighter in Tel Qaseb, Ninewa governorate. A witness stated that she could clearly hear the girl being assaulted and screaming out her name for help. The girl told the witness that she was blindfolded, handcuffed, beaten and repeatedly raped. Eventually, her ‘owner’ sold her to another ISIL fighter from Syria. In the same house, a six year-old girl was raped by another ISIL fighter. A witness heard the child screaming.13 She was reportedly sold to an ISIL fighter in Syria.

41. Witnesses reported that a doctor conducted abortions on two women in a school in Ba’aj, Ninewa, who were two and three months pregnant, respectively. Prior to the abortion, one witness reportedly heard an ISIL fighter stating: “we do not want more Yezidis to be born.” Both women received an injection and were made to take pills. A week after the abortion, both women were sold.
42. Women who escaped ISIL custody recounted how they were forcibly transferred multiple times to different locations, including Adnaani, al-Nufus, Ba’aj, Fallujah, Gayara, Hawija, Khaini, Kirkuk, Kocho, Mosul,14 Rambosi, Sheba, Solagh, Tel Afar,15 Tel Qaseb, Tel Banat and Wardya in Iraq. Other women and children were transferred to al-Hassakeh, al-Shadadiyah, Deir-ez-Zoor, Ghazna, Membij, Raqqa and Tel Abyad in Syria.

43. Many survivors of sexual violence experienced the loss of loved ones killed by ISIL. Some witnessed these attacks and are severely traumatised. Suicides and attempted suicides have sharply risen amongst these women and girls. Many survivors interviewed displayed visible signs of trauma and depression. The mission spoke to men who were desperate and felt helpless being separated from their wives and children. One stated: “losing my wife and children to ISIL is the worst nightmare that could happen to a man.”

good read on Syria

The Syrian government does not publish casualty figures by sect, but martyrs’ notices pasted on the walls in Jabal Alawia, the Alawite heartland in the hills east of the port of Latakia, indicate that the Alawites have suffered a disproportionate share of deaths in the war to preserve the Alawite president. A myth promulgated by the Sunni Islamist opposition is that the Alawites have been the main beneficiaries of forty-four years of Assad family rule over Syria, but evidence of Alawite wealth outside the presidential clan and entourage is hard to find. The meager peasant landholdings that marked the pre-Assad era are still the rule in Jabal Alawia, where most families live on the fruits of a few acres. Some Alawite merchants have done better in the seaside cities of Latakia and Tartous, but so have Sunni, Druze, and Christian businessmen. This may explain in part why, from my own observations, a considerable proportion of Syrian Sunnis, who comprise about 75 percent of the population, have not taken up arms against the regime. If they had, the regime would not have survived.
The rising number of Alawite young men killed or severely wounded while serving in the army and in regime-backed militias has led to resentment among people who have no choice other than to fight for President Assad and to keep their state’s institutions intact. Their survival, as long as Sunni jihadists kill them wherever they find them, requires them to support a regime that many of them oppose and blame for forcing them into this predicament.

 
http://www.nybooks.com/articles/archives/2014/nov/06/syria-we-dont-know/ 

In addition, there is new insight from VICE news, including the alliance between "moderates" and Islamist groups in their recent advances against Assad's troops:

https://www.youtube.com/watch?v=d-2uvKfYGQ4